Geistiges Eigentum
«Die Marke eines Unternehmens ist das Herzstück seines wirtschaftlichen Erfolgs.»
sylvia freygner
Geistiges Eigentum (intellectual property) und gewerblicher Rechtsschutz zählen zu den ältesten Kerngebieten unserer Kanzlei.
Mit dem Thema Franchising hat unsere Kanzlei ihre Schwerpunkte im gewerblichen Rechtsschutz verankert.
Unsere Mandantinnen und Mandanten vertrauen auf unsere Kompetenz im Marken-, Design-, Patent- und Urheberrecht sowie im Wettbewerbs- und Lizenzrecht.
EXPERTISE
Seit zehn Jahren ist unsere Kanzlei auf Franchising und Lizenzverträge spezialisiert. Franchising ist auf Gesetzesanalogien und europäische Rechtsgrundlagen angewiesen und basiert auf der EG-Gruppenfreistellungs-verordnung, die vom Kartellrecht ausgenommen ist.
Es ist deshalb wichtig, alle rechtlich relevanten Grundlagen zu berücksichtigen: Kartellrecht, Immaterialgüterrecht, Zivilrecht, Mietrecht, Handelsvertreterrecht, europäisches Wettbewerbsrecht, nationales und europäisches Vergaberecht, Handelsrecht sowie das allgemeine Vertragsrecht.
Unsere Leistungen
- Vertragsprüfung
- Beendigung von Verträgen
- Aufbau und Entwicklung eines Franchisesystems
- Prüfung von Ausgleichsansprüchen und Investitionsersatz
- Gestaltung von Franchise-, Handelsvertretungs- und Lizenzverträgen
- Gerichtlichen Auseinandersetzungen zwischen Franchisegeber und Franchisenehmer
MARKENRECHT
Wir sind in Liechtenstein, Österreich und der Schweiz tätig und begleiten Sie im nationalen sowie im internationalen Markenrecht. Neben nationalen Marken sichern wir auch EU-weite Unionsmarken sowie internationale Registrierungen (IR-Marken).
Wenn es das Gesetz erfordert, unterstützen uns versierte Markenrecht-Experten in anderen Ländern. Als Mitglied der INTA (International Trademark Association) verfügen wir über ein weltweites Netzwerk an spezialisierten Rechtsanwälten.
Wir begleiten Sie ebenso beim Kauf oder Verkauf von Marken, führen die Verhandlungen durch und gestalten Verträge.
Um Konflikte mit bestehenden Rechten Dritter zu vermeiden, sollte eine Markenanmeldung sorgfältig recherchiert und geprüft sein.
Wir begleiten Sie im gesamten Prozess – von der Anmeldung bis zur Eintragung.
Bei markenrechtlichen Auseinandersetzungen vertreten wir Sie kompetent vor allen Marken- und Patentämtern sowie den zuständigen Gerichten.
Unsere Leistungen
- Markenrecherchen
- nationale Marke
- Titelschutzanzeige
- Widerspruchsverfahren
- Verfolgung Markenverletzung
- DPMA, HABM, BPatG
- Markenanmeldungen
- Unionsmarke (EU)
- Markenlizenzvertrag
- Löschungsverfahren
- einstweilige Verfügungen
- Markentransaktionen
- Markenüberwachung
- internationale Marke (IR)
- Rechteverwaltung
- Markenstreit
- Abwehr von Abmahnungen
- internationales Markenrecht
DESIGNRECHT
Das sogenannte Geschmacksmuster ist ein Schutzrecht für Produkt-, Grafik-, Textil- und Modedesigns, Möbel und Schmuck. Es ist bedeutsam für die industrielle Farb- oder Formgebung und schützt auch die Gestaltung von Verpackungen oder Produkten.
Unsere Kanzlei betreut Sie bei der Prüfung der Schutzfähigkeit eines Designs, im Anmelde- und Eintragungsprozess sowie bei der Verteidigung des Musters bei Rechtsverletzungen durch Dritte.
Unsere Leistungen
- Geschmacksmusteranmeldungen
- Unterlassung und Schadensersatz
- Schutz von Mustern und Modellen
- Verfolgung von Rechtsverletzungen
- Entwicklung von Schutzrechtsstrategien
- Hinterlegung von Design-Lizenzverträgen
- Abwehr von unberechtigten Abmahnungen
- Abmahnungen und einstweilige Verfügungen
PATENTRECHT
Im Patentrecht unterstützen wir unsere Mandantinnen und Mandanten bei der Verwaltung ihres Schutzrechte-Portfolios, bei der Gestaltung von Lizenzverträgen, der Übertragung von Schutzrechten, sowie der Verteidigung von Patenten und Gebrauchsmustern.
Bei patentrechtlichen Auseinandersetzungen vertreten wir Sie kompetent vor den österreichischen, liechtensteinischen, Schweizer und europäischen Markenund Patentämtern sowie vor allen Gerichten. Wenn Eile geboten ist, erwirken wir auch eine einstweilige Verfügung, notfalls am Wochenende, zum Beispiel, um die Verwendung auf einer Messe zu untersagen.
Unsere Leistungen
- Patente und Gebrauchsmuster
- Schutzrechtsstrategien
- Patentverwertung
- Widerspruchsverfahren
- Lizenzierung von Patenten
- Übertragung von Patenten
- Rechteverwaltung
- Arbeitnehmererfindungen
- Verfolgung von Patentverletzungen
- Einspruchsverfahren
- Nichtigkeitsklagen
- Berechtigungsanfragen
- Abmahnungen
- Einstweilige Verfügungen
- Abwehr von Angriffen
- Vertretung vor DPMA, HABM, BPatG
«Steuern kann man steuern.»
IP-BOX &
STEUERPLANUNG
Unsere Kanzlei vereint nicht nur die Länder Österreich, Liechtenstein und die Schweiz, sondern auch die Rechtsgebiete Geistiges Eigentum und Steuern.
Wir beraten unsere Mandantinnen und Mandanten sowohl beim Schutz ihrer immateriellen Güter als auch bei der steuerlichen Gestaltung der Lizenzerträge und beim Aufbau der gesellschaftsrechtlichen Strukturen.
Aufgrund der neuen europäischen sowie OECD-Richtlinien wird die Einrichtung einer IP-Box in Europa immer schwieriger. Nur mehr wenige Länder – etwa die Schweiz und Luxemburg – verfügen über das Rechtsinstitut der „IP Box“, um Lizenzerträge steuerlich optimiert zu gestalten.
Wir unterstützen unsere Mandantinnen und Mandanten bei der steuerlichen Strukturierung ihrer Immaterialgüterrechte in nationalen und internationalen gesellschaftsrechtlichen Strukturen.
Ebenso errichten wir Lizenzmodelle und Lizenzverwertungsgesellschaften.
Wir begleiten Sie bei der Gründung einer IP-Box und
den damit verbundenen steuerlichen und rechtlichen
Vorteilen.
Unsere Leistungen
- Steuerliche Strukturierung
- Erstellung von Lizenzverträgen
- Gestaltung von IP-Box Lösungen
- Aufbau von gesellschaftsrechtlichen Strukturen
KARTELLRECHT
Unsere Kanzlei bietet Expertise zu Verträgen mit wettbewerbs- und immaterialgüterrechtlichem Gehalt – zum Beispiel zu Vertriebs-, Lizenz- und Franchiseverträgen.
Wir beraten in kartellrechtlichen Fragen, bei Missbrauch marktbeherrschender Stellung oder im Rahmen von Beihilfeverfahren.
Wir überprüfen die Zulässigkeit von Vertriebs- und Werbemassnahmen sowie von Subventionen der öffentlichen Hand.
Bei wettbewerbsrechtlichen Streitigkeiten stehen wir Ihnen ebenso zur Seite wie bei der Erwirkung einer einstweiligen Verfügung.
Ausserdem vertreten wir Sie vor nationalen und internationalen Wettbewerbsbehörden
Wir begleiten unsere Mandantinnen und Mandanten bei der wettbewerbsrechtlichen Planung, Koordination und Abwicklung nationaler und internationaler M&A-Transaktionen sowie in sämtlichen Fragen der Zusammenschlusskontrolle.
Unsere Leistungen
- Fusionskontrolle
- Kartellrechtliche Prüfung von Verträgen
- Beihilferechtliche Prüfung von Subventionen der öffentlichen Hand
LIZENZRECHT
Bei der Nutzung und Verwertung von geistigem Eigentum kommt es auf die sorgfältige Gestaltung von Lizenzverträgen an.
Wer sein geistiges Eigentum Dritten überlässt oder geistiges Eigentum eines anderen nutzt, sollte alle Rechte und Pflichten im Vorhinein klar vereinbaren.
Bei der Vertragsgestaltung stehen wir unseren Mandantinnen und Mandanten mit unserer Expertise zur Seite
Unsere Leistungen
- Markenrecht
- Patentlizenzvertrag
- Lizenzen beim Franchising
- Know-How-Schutz
- Urheberrecht
- Software-Lizenzen
- Sportlizenzen
- Designrecht
- Lizenzhandel
- Technologietransfer
URHEBERRECHT
Wir sind sowohl aussergerichtlich wie auch vor Gericht für das Urheberrecht unserer Mandantinnen und Mandanten tätig.
Wir erstellen, prüfen und bewerten Lizenzverträge und beraten bei der Vertragsgestaltung, um spätere Konflikte zu vermeiden.
Wesentlich im Urheberrecht sind aber auch die gerichtliche Geltendmachung von Leistungsschutzund Urheberrechten sowie die Abwehr unberechtigter Ansprüche und das Erwirken einstweiliger Verfügungen.
Unsere Leistungen
- Lizenzverträge
- Rechteverwaltung
- Vertragsgestaltung
- Prüfung von Copyrights
- Hinterlegung von Werken
- Entwicklung von Schutzstrategien
- Unterlassung und Schadensersatz
- Abmahnung & einstweilige Verfügung
- Abwehr von unberechtigten Abmahnungen
- Verfolgung von Urheberrechtsverletzungen
VERTRIEBSRECHT
Unsere Kanzlei ist seit über zehn Jahren auf Franchising spezialisiert und damit auf den Aufbau von weltweiten Vertriebs- und Lizenzsystemen.
Im Vertriebsrecht gilt es abzuwägen, welche Form des Vertriebsnetzes sowohl wirtschaftlich als auch rechtlich effizient ist
Wir unterscheiden Handelsvertreter-, Franchise und Lizenzmodelle.
Mit unseren Mandantinnen und Mandanten wägen wir genau ab, welches Geschäftsmodell für sie sowohl länder- als auch produktspezifisch das erfolgreichste ist.
Hierbei berücksichtigen wir nationale, europäische und internationale Bestimmungen und kombinieren diese mit unserem steuerlichen und gesellschaftsrechtlichen Know-How.
Unsere Leistungen
- Systemdesign
- Standortanalysen
- Erstellung von Verträgen
- Erstellung von Handbüchern
- Wirtschaftlichkeitsberechnungen
- Aufbau einer Vertriebs- und Ablauforganisation
WETTBEWERBSRECHT
Nicht jede Nachahmung ist unzulässig, nicht jeder Rechtsverstoss auch wettbewerbswidrig.
Das Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) soll einen fairen Wettbewerb zwischen den Beteiligten ermöglichen, sowohl in der Werbung als auch im geschäftlichen Verhalten.
Wenn ein Mitbewerber unlautere Methoden anwendet oder sich auf unredliche Weise Wettbewerbsvorteile verschafft, setzen wir die Rechte unserer Mandanten durch, bei Bedarf mit einstweiligen Verfügungen
Unsere Leistungen
- Abmahnungen
- Website-Checks
- Lebensmittelrecht
- Unterlassungsklagen
- Pflichten im Geschäftsverkehr
- Prüfung von Werbekampagnen
- Abwehr von unberechtigten Angriffen
- Untersagung unlauteren Wettbewerbs
- Heilmittelwerberecht
- vergleichende Werbung
- einstweilige Verfügungen
- Schutz gegen Nachahmung
